PresseInformation Nr. 13

18.März 2010

Kommunaler Klimaschutz ist bezahlbar
Tagung zeigt Wege durch den „Förderdschungel“

Speyer. „Klimaschutz muss an der Finanzierung nicht scheitern“ lautete der Appell zu einer ganztägigen Veranstaltung in Speyer, die sich vor allem an Kommunalverwaltungen wandte. Anhand erfolgreicher Förderbeispiele und einer Begleitausstellung erhielten rund 175 Tagungsgäste heute (18.03.2010) in der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften einen Überblick über ausgewählte Förderprogramme zum Klimaschutz. Dabei ging es gleichermaßen um mögliche Finanzierungsquellen der Europäischen Union, des Bundes und der Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz.

v.l.n.r: Verbandsdirektor Stefan Dallinger, Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner, Präsident Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz und Verbandsdirektor Dr. Gerd Hager.

Im Bewusstsein ihrer grenzüberschreitenden Verantwortung für den Klimaschutz haben erstmals zwei regionale Planungsverbände sowie zwei Landesbehörden von beiden Rheinseiten eine gemeinsame Informationsveranstaltung organisiert. „Wir möchten den vermeintlichen Förderdschungel in eine übersichtliche und einladende Förderlandschaft verwandeln“, illustriert Verbandsdirektor Gerd Hager vom Regionalverband Mittlerer Oberrhein das zentrale Veranstaltungsziel. Letztlich gehe es darum, mit Hilfe von Fördermitteln weitere Potenziale des Klimaschutzes in Kommunen auszuschöpfen. Wie die Veranstaltung zeigte, verbergen sich hinter Begriffen wie Life+, INTERREG und den Programmen der Klimaschutz-initiative des Bundes noch einige Millionen Euro an Fördermitteln.

Als ein Beispiel für ein vorgestelltes Klimaschutzprojekt diente die von Bund und Land unterstützte energetische Sanierung eines Schul- und Sportzentrums im badischen Eggenstein-Leopoldshafen. Anhand des laufenden Projektes „Energieoptimierte Stadt (EOS)“ der Stadt Landau präsentierten die Veranstalter eine weitere Klimaschutzinitiative im Rahmen eines Bundeswettbewerbes. „Förderfähig sind auch kommunale Energiekonzepte“, ergänzte Stefan Dallinger, der Verbandsdirektor des Verband Rhein-Neckar, im Pressegespräch. In der Metropolregion Rhein-Neckar zählen die Themenfelder Energieeffizienz und Klimaschutz zu den Kernthemen in der Regionalplanung und Regionalentwicklung.

Auch bei der rheinland-pfälzischen Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd werden nach Aussage ihres Präsidenten Hans-Jürgen Seimetz klimatische Aspekte bei vielen Genehmigungsverfahren abgewogen. Die Obere Landesbehörde in Neustadt hat zudem als konkrete Anleitungen für die Praxis zwei Leitfäden zu den Themen Erdwärme und Sonnenenergie herausgegeben (www.sgdsued.rlp.de). „Unsere Grundhaltung spiegelt sich auch darin, dass wir als erste Landesbehörde in Rheinland-Pfalz für unser erfolgreiches Umweltmanagement zertifiziert wurden“.

Der Karlsruher Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner betonte in seinen Ausführungen gegenüber den Medien die besondere Rolle der Kommunen beim Klimaschutz: „Gerade auf kommunaler Ebene wird nicht nur durch Großprojekte, sondern gerade durch eine Vielzahl kreativer Ideen und örtliche Initiativen sehr viel für den Klimaschutz getan. Die Kommunen sind wesentliche Akteure und Multiplikatoren für einen wirksamen Klimaschutz. Es ist uns daher ein wichtiges Anliegen, dieses Engagement durch entsprechende Förderungen zu unterstützen.“

Weitere Informationen zur Tagung und den vorgestellten Förderprogrammen finden Sie im Internet unter www.sgdsued.rlp.de