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Aus dem Haus der Region

Rendez-vous in Berlin

Am Freitag, den 13.09.2019 trafen sich die grenzregionalen Raumordnungsakteure zu einem Rendez-vous in Berlin. Zu dem Treffen hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat in seine Zentrale eingeladen. Thema war die „Grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit: Ihr Potenzial für gleichwertige Lebensverhältnisse.“ Staatssekretär Dr. Markus Kerber eröffnete die hochkarätig bestückte und gut besuchte Tagung und stellte das Heimatministerium vor, in dem Kompetenzen zur Raumordnung und zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit versammelt sind. Die Veranstaltung und ihre Teilnehmer wurden beflügelt durch die neue Dynamik, die sich aus dem Diskurs um gleichwertige Lebensverhältnisse, in der EU Sprache und Kohäsion, aus den Impulsen des Aachener Vertrages, der bundesdeutschen und der französischen Ratspräsidentschaft, der neuen EU-Programmperiode und der künftigen EU-Kommission ergeben. 

Neben der Bestandsaufnahme, der Reflexion über das Erreichte, standen die Chancen aus einer neuen Europadynamik, gerade für die Grenzregionen im Vordergrund der Vorträge. Auch die Zuhörer brachten sich aktiv und kreativ in das Tagungsgeschehen ein. Gerd Hager und Petra Schelkmann berichteten von ihren Erfahrungen aus „reifen“ Partnerschaften an der bundesdeutschen Westgrenze. Großräumige Zusammenarbeit entwickelt sich in drei Phasen: Euphorie – Ernüchterung – stabile, fruchtbare Zusammenarbeit. Dies sei im wahren Leben genauso, etwa in einer Liebesbeziehung. Zur Ernüchterung trägt insbesondere die Programmbürokratie bei europäischen Förderprogrammen bei. Seit Interreg I wurde Vereinfachung versprochen und mehr bürokratischer Aufwand geliefert. Dies frustriert insbesondere kleine Unternehmen, die sich von viel Programmlyrik und 150-seitigen Förderanträgen für kleinere Fördersummen oft abschrecken lassen. Hier versprach Dirk Peters von der DG Regio substanzielle Verbesserungen für die nächste Interreg-Programmperiode. Jürgen Oser, ehemals Regierungspräsidium Freiburg, berichtete aus seinem umfassenden Erfahrungsschatz von der Zusammenarbeit am Oberrhein. Er betonte die Bedeutung des Bürgerdialogs und des Mehrwerts von EU-Programmen für die Menschen. Eine aktive Zivilgesellschaft sei ein Markenzeichen der Strategie der Trinationalen Metropolregion Oberrhein. Aus der Veranstaltung werden Ideen und Anregungen für die spannende Entwicklung der Bundesraumordnung gezogen. Weitere Foren werden folgen.

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