|   Nachrichten

Aus dem HAUS DER REGION

Raumplanung versus Wettbewerb

In der Bundehauptstadt diskutierten namhafte Vertreter aus Wissenschaft und Praxis das thematische Spannungsfeld zwischen dem freien Wettbewerb und der raumordnerischen Steuerung des Ansiedlungsgeschehens. Kristallisationspunkt des Diskurses war einmal mehr der großflächige Einzelhandel. Die Tagung im ehrwürdigen Senatssaal der Humboldt-Universität Berlin am 15.05.2017 eröffnete Prof. Ulrich Battis. Gerd Hager vom Regionalverband Mittlerer Oberrhein brachte die Sicht der Raumordnung in die Veranstaltung ein. Hilmar von Lojewski, der für die Planung zuständige Beigeordnete des Deutschen Städtetages, erläuterte die Auffassung der Kommunen. Iris Schöberl, die Vorsitzende des Ausschusses Handel und Kommunales, betrachtete das Tagungsthema aus dem Blickwinkel der Immobilienwirtschaft. Hintergrund bilden die laufenden Vertragsverletzungsverfahren, die die europäische Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen verschiedener raumplanerischer Plansätze zur Einzelhandelssteuerung eingeleitet hat. Vorgaben aus dem Europarecht lassen sich aus der Katalonien-Entscheidung des europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu den Ansiedlungen in Spanien (sogenannte Katalonien-Entscheidung) ableiten. Eine lebhafte Diskussionsrunde moderierte Prof. Christoph Moench von der Berliner Dependance der Rechtsanwaltskanzlei Gleiss Lutz. Die Redner der Eingangsvorträge konnten dabei ihre Thesen vertiefen und differenzieren.

Wichtige Positionen zu dem Thema haben Ulrich Battis und Gerd Hager in Fachaufsätzen zusammengefasst (Anlagen: Battis ZRP 4/2016, Hager ZRP 7/2016, BauR 2/2017).

 

 

Zurück