PresseInformation Nr. 13

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Plädoyer für eine "Hauptschlagader" des europäischen Schienenverkehrs

Plädoyer für eine „Hauptschlagader“ des europäischen Schienenverkehrs

Oberrhein/Karlsruhe. Die Regionalverbände am Oberrhein zwischen Frankfurt und Basel haben heute (30.04.2009) eine gemeinsame Stellungnahme bei der Europäischen Kommission eingereicht. Ihr Ziel ist es, zusammen für eine schnellere Realisierung der so genannten „Nord-Süd-Transversale zwischen Rotterdam und Genua“ einzutreten.

Anlass ist die Vorlage eines so genannten Grünbuches der Europäischen Kommission mit dem Titel "TEN-V: Überprüfung der Politik – ein besser integriertes Transeuropäisches Verkehrsnetz (TEN-V) im Dienst der gemeinsamen Verkehrspolitik“. Mit dieser Entwurfsfassung hat die Kommission zur Stellungnahme eingeladen. Das bisherige TEN-V soll überarbeitet werden und Klimaschutzziele sollen künftig stärker ins Zentrum der TEN-V-Politik gestellt werden. Das TEN-V umfasst Generalpläne für Straßen-, Schienen- und Binnenwassernetze sowie Flughafen- und Hafennetze, die für die wirtschaftliche Entwicklung der EU von großer Bedeutung sind. Vor allem sind die TEN-V-Leitlinien wichtig für die künftigen EU-Verkehrspolitiken und die Mittelvergabe im Förderzeitraum 2013-2020.

Die Regionalverbände setzen sich in ihrer Stellungnahme an die Europäische Kommission für den zügigen Ausbau der „Nord-Süd-Transversale von Rotterdam nach Genua“ ein. In ihrem Einzugsgebiet leben 70 Millionen Menschen und rund 700 Millionen Tonnen Waren werden jährlich transportiert. Diese Schienenachse ist die wichtigste Nord-Süd-Verbindung und Bestandteil des Europäischen Hochgeschwindigkeitsnetzes. „Um noch bestehende Lücken und Engpässe zu beseitigen, müssen wir uns gemeinsam mit anderen Regionen positionieren und grenzüberschreitende Strategien verfolgen“, führte Verbandsdirektor Gerd Hager aus. „Hier wird über die Zukunft einer zentralen europäischen Verkehrsachse entschieden.“

Laut Stellungnahme würden es die Verbände begrüßen, wenn für die „Nord-Süd-Transversale für Europa“ ein EU-Koordinator eingesetzt wird. Eine grenzüberschreitende Betrachtungsweise der Entwicklung und des zukünftigen Betriebs der Nord-Süd-Transversale ist gerade auch im Hinblick auf die Raumordnung von Bedeutung. Nur auf diese Weise können gemeinsame Probleme erkannt und grenzüberschreitende Lösungsansätze gefunden werden. Zudem sollten in dem Grünbuch verstärkt die Wechselwirkungen der TEN-V mit der Raumordnung und Siedlungsentwicklung berücksichtigt werden. Weitere Stichworte sind: Demografischer Wandel mit absehbar schrumpfender Bevölkerung in vielen Ländern Europas, Entkopplung des wirtschaftlichen vom verkehrlichen Wachstum, Priorität für das Rückgrat Schiene oder Verlagerungspotenziale im Güterverkehr auf das System Schiene.

Zusammenfassend stellen die Verbände heraus, dass die Gestaltung der Europäischen Verkehrspolitik auch vor dem Hintergrund knapper finanzieller Mittel zunächst auf ein vorrangiges Netz von Schienenkorridoren konzentriert werden sollte, die die großen und weiter wachsenden Metropolregionen verbinden. Die Planung von Umfahrungen („Bypass“) im TEN-V hingegen schwäche die zentralen Netzknoten in ihren Funktionen.

Karlsruhe ist Knotenpunkt der Nord-Süd-Transversale und der Ost-West-Magistrate von Paris nach Budapest. Im Vergleich hat die Nord-Süd-Achse eine weit größere Bedeutung für den Güterverkehr und damit für die wirtschaftliche Stärke und Prosperität des zentralen europäischen Wirtschaftsraums von der Nordsee bis nach Norditalien.

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