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PresseInformation Nr. 16

Regionalverband pocht auf frühe Öffentlichkeitsbeteiligung

Karlsruhe. In der gestrigen (08.07.) Sitzung des Planungsausschusses informierte die Verbandsverwaltung über den aktuellen Stand der Planungen für die Schienenstrecke zwischen Mannheim und Karlsruhe. „Spätestens im November sollte die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung starten“, so Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, „im besten Fall werden dann die Ergebnisse zum Bahnknoten Mannheim vorliegen. Aber das darf keine Bedingung dafür sein.“ Der Verbandsvorsitzende spielte damit auf die immer noch laufenden Untersuchungen zur Optimierung des ‚Knotens Mannheim‘ an. Anfang Juni haben Vertreter von Bahn, Bund, Land und den beiden Regionalverbänden mit Sitz in Mannheim und Karlsruhe dazu zentrale Fragestellungen erörtert. Gefordert wurde dabei unter anderem eine räumliche Gesamtbetrachtung als notwendige Ergänzung zur  Prüfung der vielen Einzelmaßnahmen.

Für die Untersuchungen zur Ausbau-/Neubaustrecke zwischen Mannheim und Karlsruhe habe die Bahn bereits den Planungsauftrag erhalten. Die ersten Planungsleistungen seien ausgeschrieben und die beauftragten Gutachter hätten die Arbeit aufgenommen. Der Beginn der sogenannten frühen Öffentlichkeitsbeteiligung ist demnach für November 2020 geplant. Laut Regionalverband werde parallel dazu für dieses Vorhaben vom Regierungspräsidium Karlsruhe gerade ein Raumordnungsverfahren vorbereitet. „Der Suchprozess führt dabei zunächst über Grobkorridore und Trassenkorridore zu Trassenvarianten. Aus diesen wird dann die Antragsvariante ausgewählt“, skizzierte Verbandsdirektor Gerd Hager die Verfahrenshierarchie. Der Suchraum für die Alternativenprüfung schließe demnach auch die linke Rheinseite mit ein. Aus dem Gremium kam dazu die Forderung, auch das räumlich sich anschließende Elsass mit in die Betrachtung einzubeziehen. Weitere Stimmen lobten die Verbandsverwaltung und den Vorsitzenden, das Thema frühzeitig und immer wieder auf die Agenda gesetzt zu haben. Herausgestellt wurde dabei die Arbeit der regionalen Arbeitsgruppe Schienengüterverkehr als Austauschplattforum zur Interessenvertretung und ihre Karlsruher Erklärung. „Schon frühzeitig haben wir damit unsere Position klar gemacht auch im Blick auf die Optimierungsstudie Mannheim“, so Dr. Schnaudigel abschließend.

Anlage: Karlsruher Erklärung

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