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Aus dem HAUS DER REGION

Starke Regionen für ein starkes Baden-Württemberg

Die Arbeitsgemeinschaft der Regionalverbände Baden-Württemberg richtet sich mit fünf Forderungen an die Kandidaten zur Landtagswahl

STUTTGART: Die Regionalverbände sind in Baden-Württemberg für die zukunftsfähige Entwicklung in den zwölf Regionen des Landes zuständig. Die von ihnen aufgestellten Regionalpläne bilden die verbindliche Vorgabe für die Bauleitplanung der Städte und Gemeinden. Die Regionalverbände tragen zudem mit zahlreichen Projekten, etwa in den Bereichen Wirtschaftsentwicklung, Freiraumsicherung und Klimaanpassung zu einer nachhaltigen Entwicklung des Landes bei. Damit die Regionen weiterhin für ein starkes Ganzes sorgen können, bedarf es nach Ansicht der Verbände wichtiger Weichenstellungen: „Wir leisten einen wesentlichen Beitrag zu Klima- und Ressourcenschutz, attraktiven Innenstädten, nachhaltiger Mobilität sowie zur Bereitstellung von Flächen für Innovation und bezahlbaren Wohnraum. Um damit auch in Zukunft erfolgreich sein zu können, brauchen wir eine bessere Unterstützung durch das Land“ so der Stuttgarter Regionalpräsident Thomas Bopp, der die Verbandsvorsitzenden vertritt.

Unter dem Motto „Starke Regionen für ein starkes Baden-Württemberg“ wurden dazu fünf gemeinsame Forderungen in einem offenen Schreiben an die Kandidaten zur Landtagswahl am 14. März gerichtet.

Zwölf Regionen – fünf Forderungen:

1. Klare Strategie des Landes
Der Landesentwicklungsplan stammt aus dem Jahr 2002, als viele der aktuellen Herausforderungen noch unbekannt waren. Die Arbeitsgemeinschaft fordert daher eine aktuelle Positionsbestimmung und das Anstoßen einer zeitgemäßen Strategie zur zukünftigen Entwicklung des Landes.

2. Regionalentwicklung ist Landesentwicklung
Die Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit des Landes entscheidet sich maßgeblich in seinen Teilräumen. Damit das so bleiben kann, verlangen die Regionalverbände eine angemessene Finanzierung, nicht nur durch die Kommunen, sondern auch durch das Land.

3. Regionalplanung und Regionalentwicklung besser verknüpfen
Pläne machen ist wichtig, reicht aber zur Bewältigung der bestehenden Aufgaben nicht aus. Den Regionalverbänden ist es daher wichtig, dass die von demokratisch legitimierten Gremien beschlossenen Ziele auch durch entsprechende Fördermaßnahmen unterstützt werden.

4. Die Lebenswirklichkeit ist regional
Die Wege zur Arbeit, zur Ausbildung, zum Einkaufen oder zu Kulturveranstaltungen verlaufen für die meisten Menschen über Gemarkungsgrenzen. Die Regionalverbände bilden diesen realen Lebensraum der Menschen im Lande ab. Es ist daher sinnvoll, bei größeren Projekten diese Perspektive durch Beteiligung der Regionalverbände einzubinden.

5. Planung beschleunigen
Planungen dauern mitunter sehr lange – Lösungen werden aber rasch benötigt. Die Regionalverbände fordern daher Maßnahmen zur Beschleunigung der Verfahren.

„Ob Metropole oder Ländlicher Raum, ob Baden oder Schwaben und vom Main bis zum Bodensee: Wir kennen die Herausforderungen in unseren Regionen und wissen, was wir zu einer erfolgreichen Landesentwicklung beitragen können. In diesen fünf Punkten stecken unsere zentralen Botschaften, die sich in der künftigen Landespolitik widerspiegeln sollten“ fasst Prof. Dr. Hager, Verbandsdirektor des Regionalverband Mittlerer Oberrhein und Sprecher der Arbeitsgemeinschaft zusammen.

Broschüre: „Starke Regionen für ein starkes Baden-Württemberg – unsere Vorschläge 2021“ (pdf)

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