Zusammenarbeit mit Partnerverbänden

Der Regionalverband Mittlerer Oberrhein steht im regelmäßigen Austausch mit seinen Nachbarverbänden und arbeitet anlass- und projektbezogen in ausgewählten Handlungsfeldern zusammen.

Die zwölf baden-württembergischen Regionalverbände arbeiten bereits seit über 30 Jahren in der Arbeitsgemeinschaft der Regionalverbände zusammen. Die Geschäftsstelle ist beim Verband Region Stuttgart angesiedelt. Geschäftsführer ist seit 2009 Dr. Gerd Hager.

Ziel der AG ist es unter anderem, die Interessen der Regionen und Verbände gemeinsam gegenüber Land und Bund zu vertreten, Positionen zu Landesplanungen und Gesetzgebungsverfahren zu artikulieren und den fachlichen Dialog untereinander zu pflegen. Letzteres wird jeweils in Facharbeitskreisen vorbereitet bzw. vertieft, u.a. zu den Bereichen GeoInformationsSysteme, Landschaftsplanung, Öffentlichkeitsarbeit, Siedlungsplanung, Verkehr und Verwaltung.

Die Arbeitsgemeinschaft hat im Fühjahr 2011 zusammen mit der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg eine Broschüre mit dem Titel "Stadt, Land im Fluss" herausgegeben. Darin werden neben einer allgemeinen Einführung zum Begriff der Region und zur Regionalplanung typische Handlungsfelder der Regionalverbände anhand konkreter Beispiele aus den zwölf baden-württembergischen Regionen vorgestellt. Die Broschüre ist bei den Herausgebern erhältlich.

Die Zusammenarbeit erfolgt auf der Grundlage eines Kooperationsvertrages, der am 23.06.02008 unterzeichnet wurde.

Gemeinsame Interessengebiete und Handlungsfelder der Verbände sind:

  • Verkehr: Schienenverkehr, Verknüpfung des Nahverkehrsnetzes, zweite Rheinbrücke …
  • Handel: Abstimmung großflächiger Einzelhandel …
  • Grenzüberschreitende Zusammenarbeit: PAMINA …
  • Umwelt- und Naturschutz: Rheinauen (RAMSAR-Gebiete), Erneuerbare Energien, …
  • Hochwasserschutz: Integriertes Rheinprogramm …
  • Siedlungsentwicklung und demographischer Wandel
  • Tourismus: gemeinsame Vermarktung der touristischen Ziele
  • Schnittstelle TechnologieRegion Karlsruhe und Metropolregion Rhein-Neckar

Ein aktuelles Projekt der beiden Verbände ist der EVTZ Rhein-Alpen-Korridor.

Die Zusammenarbeit der beiden benachbarten Räume reicht jedoch bis in die 1970er Jahre zurück. Ausgangspunkt ist der Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz über die Zusammenarbeit bei der Raumordnung in den Räumen Mittlerer Oberrhein und Südpfalz vom 8. März 1974. Der Austausch fand zunächst in der Arbeitsgemeinschaft der Regionalverbände statt, die später in die Arbeitsgemeinschaft PAMINA überging und in den heutigen Zweckverband EURODISTRIKT PAMINA mündete.

Im Mai 1998 tagten zum ersten Mal die Planungsausschüsse des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein und des "Ständigen Ausschusses Südpfalz" der damaligen Planungsgemeinschaft Rheinpfalz. Durch die Gründung des Verbandes Region Rhein-Neckar am 1. Januar 2006, in dem u.a. die Planungsgemeinschaft Rheinpfalz aufging, war eine neue Kooperationsgrundlage erforderlich, der bereits genannte Kooperationsvertrag vom Juni 2008.

Mit dem südlichen Nachbarverband verbinden uns insbesondere die Themen Schienenverkehr, Hochwasserschutz am Rhein und die Initiative für die Trinationale Metropolregion Oberrhein.

Schienenverkehr

Im Rahmen der Initiative Magistrale für Europa und dem EVTZ Rhein-Alpen-Korridor arbeiten die Verbände eng zusammen.

Hochwasserschutz

In 2014 tagten die beiden Verbände zum Thema Hochwasserschutz am Oberrhein.

Der von den Regionalräten an diesem Tag besuchte Polder Kulturwehr Breisach gehört zu den insgesamt 13 Rückhalteräumen des Landes Baden-Württemberg, die fast alle in den Regionen Südlicher und Mittlerer Oberrhein liegen. Mit einem Rückhaltevolumen von rund 70 Millionen Kubikmeter leisten die beiden Regionen bereits heute einen wichtigen Beitrag für den Hochwasserschutz am Oberrhein, von dem vor allem auch die Rheinanlieger flussabwärts profitieren.

Es bleibt allerdings noch viel zu tun, denn in Baden-Württemberg wird nach derzeitiger Einschätzung die Fertigstellung aller Rückhalteräume nicht vor dem Jahr 2028 möglich sein. Die Mitglieder der Planungsausschüsse beider Regionalverbände haben sich im Bewusstsein der Verantwortung gegenüber den Rheinunterliegern in ihrer Sitzung erneut für eine zügige Umsetzung des Integrierten Rheinprogramms ausgesprochen. Gleichzeitig sahen die Regionalverbände das Land als Vorhabensträger in der Pflicht, im Dialog mit den betroffenen Kommunen hierfür Planungslösungen zu entwickeln, damit den Schutzbedürfnissen der Polderanwohner einerseits und der Rheinanlieger flussabwärts anderseits auch zeitnah Rechnung getragen werden kann.

Integriertes Rheinprogramm des Landes Baden-Württemberg: Beinhaltet unter anderem den Bau und Betrieb mehrerer Hochwasserrückhalteräume entlang des Rheins zwischen Weil am Rhein und Mannheim. Sein Ziel ist ein System aus technischen aber auch ökologisch verträglichen Schutzmaßnahmen, das ein statistisch alle 200 Jahre auftretendes Hochwasser abpuffern kann. Gerade vor dem Hintergrund des Klimawandels kommt der Hochwasservorsorge ein besonderer Stellenwert zu. In den Regionen Südlicher und Mittlerer Oberrhein sind 4 Rückhalteräume in Betrieb, 2 weitere im Bau.

Gemeinsam mit seinem östlich angrenzenden Nachbarn hat der Regionalverband Mittlerer Oberrhein ein Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) zu Raumentwicklungsstrategien zur Anpassung an den Klimawandel durchgeführt