Raum+

Der Regionalverband hat in Zusammenarbeit mit zahlreichen Kommunen der Region die Siedlungspotenziale im Innenbereich erhoben.

Damit sollte die maßgebliche und derzeit das Flächenmanagement limitierende Wissenslücke geschlossen werden. Denn der Regionalverband kannte die Innenentwicklungspotenziale nur unzureichend. Ohne diese zu kennen und deren Vermarktungsfähigkeit einschätzen zu können, sind die Erfolgsaussichten für ein spürbares „Flächensparen“ im Außenbereich gering. Auf Basis der Ermittlung eines quantitativ angemessenen Bauflächenumfangs kommt es für eine regional und kommunal nachhaltige Entwicklung vor allem darauf an, diesen Bedarf möglichst im Innenbereich befriedigen zu können. Das Projekt „Raum+“ kann als Meilenstein auf diesem Weg angesehen werden.

Das Spektrum der Beteiligten zeigte, dass das Projekt mit seinen Möglichkeiten für verschiedene Ebenen interessant war. Daher haben sich Forschung, Wissenschaft, das Land und Regionen entschlossen, dieses Projekt zu finanzieren. Projektpartner waren das Institut für Städtebau und Landesplanung der Universität Karlsruhe und die ETH Zürich, mehrere Ministerien und Regionalverbände in Baden-Württemberg und das Kanton Basel in der Schweiz. Erhoben wurde auf der kommunalen Ebene. Das Projekt wurde daher im engen Dialog mit den kommunalen Partnern aufbereitet. Die kommunale Mitwirkung war freiwillig.

Überzeugt hat den Regionalverband auch, sich auf ein Projekt stützen zu können, das in der Region Stuttgart unter Beteiligung von 75 Kommunen erfolgreich gelaufen ist.

Die (regionalen) Vorteile

Folgenden Mehrwert konnten über das Projekt „Raum +“ generiert werden:

• Für die Planungspraxis konnte eine verlässliche Angebotsübersicht erstellt werden. Bisherige Statistiken waren nicht maßgeschneidert oder lückenhaft.
• Eine verstärkt dialogorientierte Vorgehensweise und Überzeugung der Kommunalen Ebene verstärkte die interkommunale Zusammenarbeit.
• Verstärkte Bewusstseinsschaffung auf der „Entscheiderebene“. Eine auf Akzeptanz basierende Vorgehensweise im Rahmen von Entscheidungsprozessen muss flankierend zu den rechtlich legitimierten Steuerungsmöglichkeiten an Bedeutung gewinnen.
• Kenntnis über Stadtentwicklungsoptionen

Zusätzliche kommunale Vorteile

Für die kommunale Ebene liegt der Mehrwert des Projektes zusätzlich darin, dass mit geringem personellen und ohne finanziellen Aufwand Siedlungsflächenpotenziale lokalisiert werden. Das Werkzeug für den Einstieg bzw. den Ausbau des örtlichen Flächenmanagements ist bei den teilnehmenden Gemeinden damit vorhanden. Zudem können die Informationen auch für weitere kommunale Projekte und Planungen (beispielsweise für Investoren oder aber im Rahmen der FNP) genutzt werden. Hilfreich war auch der interkommunale Erfahrungsaustausch zwischen den Gemeinden.

Zusätzliche landespolitische Vorteile

Was den Kommunen und den Regionen hilft, ist letztendlich auch gut für das Land. Das Projekt, in dem neben der Region Mittlerer Oberrhein noch weitere Regionen (VRRN, VRS, NSW, RVHB, ggf. RVNA) beteiligt waren, ist ein aktiver Beitrag zur Umsetzung landespolitischer Ziele. Über Innenentwicklung vor Außenentwicklung wird nicht nur geredet, sondern auch das Land weiß erstmals, über welche Flächenkapazitäten die Städte und Gemeinden verfügen. Der landespolitische Anspruch, eine „Netto-Null“-Flächenneuinanspruchnahme zu erreichen, kann nur gelingen, wenn auch die Innenentwicklungspotenziale erkannt und aktiviert werden.

Innenentwicklung ist oft nur durch finanzielle Förderung der kommunalen Aktivitäten durch das Land umsetzbar. Raum + bot die Chance, beispielsweise Förderprogramme anhand der im Projekt erworbenen Erkenntnisse und Problemstellungen neu zu justieren. Die Förderung der Innenentwicklung wird dadurch effektiver.

Was wurde erhoben

Alle Flächenpotenziale konnten eingebracht werden, unabhängig von der Lage, der Erschließung, den Besitzverhältnissen und der Verfügbarkeit. Auch Zwischennutzungen, Fehlnutzungen und sensible Daten, die nicht der Öffentlichkeit zugänglich sein sollen, konnten eingestellt werden, da die Arbeitsplattform passwortgeschützt und nicht öffentlich ist. Die Gemeinden entschieden über die Verfügbarkeit ihrer Daten.

Aufgebaut wurde eine internetbasierte, fortschreibungsfähige Übersicht über die Siedlungsflächenpotenziale (ab ca. 2000 m²). Die Plattform kann auch nach Projektende weiterhin kostenfrei genutzt werden. Allerdings muss sie von den Gemeinden selbst aktualisiert und auf dem Laufenden gehalten werden.

Unser Vorgehen in der Region Mittlerer Oberrhein

Der Regionalverband stand von Anfang an fachlich wie politisch hinter dem Projekt. So hat der Planungsausschuss im Frühjahr 2006 einstimmig beschlossen, bei ausreichender Beteiligung der kommunalen Ebene am Projekt mitzuwirken. Wir können bilanzieren, dass von 57 Kommunen 55 am Projekt aktiv beteiligt waren.

Beteiligte waren Regionalverbände, Hochschulen und Ministerien des Landes Baden-Württemberg. Die Erhebungen fanden in sieben Regionen Baden-Württembergs (Rhein-Neckar, Mittlerer Oberrhein, Südlicher Oberrhein, Stuttgart, Hochrhein-Bodensee, Nordschwarzwald, Neckar-Alb) und dem Schweizer Kanton Basel-Landschaft statt. Projektpartner waren das Wirtschaftsministerium und das Umweltministerium des Landes Baden-Württemberg.