Handbuch Inhaltsverzeichnis

1          Allgemein
1.1 Gemeinden sowie Stadt- und Landkreise - Einwohnerzahlen/Bürgermeister und Landräte
1.2 Mitglieder des Europäischen Parlaments, des Deutschen Bundestages und des Landtages Baden-Württemberg
2 Die Verbandsversammlung und ihre Ausschüsse
2.0 Zusammensetzung der Verbandsversammlung
2.1 Geschäftsordnung der Verbandsversammlung und ihrer Ausschüsse
2.2

Mitglieder der Verbandsversammlung
2.3

Verbandsvorsitzender / Fraktionsvorsitzende / Stellvertreter
2.4

Mitglieder / Stellvertreter des Planungsausschusses
2.5

Mitglieder / Stellvertreter des Verwaltung- und Finanzausschusses
2.6 Mitglieder / Stellvertreter des Kooperationsausschusses Regionalverband Südlicher Oberrhein/Mittlerer Oberrhein
2.7 Vertreter im Eurodistrikt PAMINA
3 Satzungen
3.0 Organisationssatzung
3.1 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Mitglieder
3.2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)
4 Raumordnung
Die für den Regionalverband maßgeblichen Gesetze und Vorschriften sind u. a.
  • Raumordnungsgesetz (ROG)
  • Raumordnungsverordnung (ROV)
  • Landesplanungsgesetz Baden-Württemberg
  • Naturschutzgesetz Baden-Württemberg
  • Bundesnaturschutzgesetz
  • Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums über die Aufstellung von  Regionalplänen und die Verwendung von Planzeichen (VwV Regionalpläne) -außer Kraft, es wird sich weiter daran orientiert -
5 Mitgliedschaften
5.1 Neue Messe Karlsruhe /Gesellschaftsvertrag
6 Kooperationen
6.0

Interregionale Zusammenarbeit
6.0.1 Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz über die Zusammenarbeit bei der Raumordnung in den Räumen Mittlerer Oberrhein und Südpfalz
6.0.2 Kooperationsvereinbarung zwischen dem Regionalverband Mittlerer Oberrhein und dem Verband Region Rhein-Neckar
6.1

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
6.1.1 Übereinkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Regierung, der Regierung des Großherzogtums Luxemburg und dem Schweizerischen Bundesrat, handelnd im Namen für die Kantone Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura, über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und öffentlichen Stellen
6.1.2 Verbindungsbüros für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit