Tagesordnung (pdf) - Veröffentlichung der in der Sitzung gefassten Beschlüsse (pdf)

Öffentlicher Teil

1. Fragen an den Regionalverband

2. Genehmigung der Niederschrift
   Sitzung des Planungsausschusses vom 19.04.2023

3. Flurbilanz 2022
   3.1  Methodik der Flurbilanz 2022
         Vortrag durch Fr. Rabea Mächtel, Landesanstalt für Landwirtschaft, Ernährung und Ländlichen Raum (LEL)
   3.2  Auswirkungen auf die Gesamtfortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
         (Vorlage Nr. 99/X an den PA (pdf))

4. Gesamtfortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
   Öffnung von Freiraumfestlegungen für Freiflächensolaranlagen
   (Vorlage Nr. 100/X an den PA (pdf))

5. Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003, Fortschreibung des Kapitels 4.2.5 „Energieversorgung“,
   4.2.5.3 „Gebiete für Freiflächensolaranlagen“
   Hier: Information über geänderte Rahmenbedingungen und neue Eignungskriterien
   (Vorlage Nr. 101/X an den PA (pdf))

6. Regionalplan Mittlerer Oberrhein
   Aufstellung des Regionalplankapitels „Gebiete für Windenergieanlagen“
   Hier: Information über geänderte Planungskriterien sowie über den Umgang mit Grünzäsuren
   (Vorlage Nr. 102/X an den PA (pdf))

7. Einzeländerungen des Flächennutzungsplanes des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe
   7.1  ST-W-E001 „Haus der Gesundheit“ in Stutensee-Friedrichstal
          (Vorlage Nr. 103/X an den PA (pdf))
   7.2  PF-M-E001 „Mischgebiet Schnellermühle“ in Pfinztal-Berghausen
          (Vorlage Nr. 104/X an den PA (pdf))
   7.3  ET-VE-E002 „Biogasanlage Eiswiese“ in Ettlingen
          (Vorlage Nr. 105/X an den PA (pdf))

8. Großflächiger Einzelhandel
   Zielabweichungsverfahren für die Errichtung eines Lebensmittelmarktes Gemeinde Zaisenhausen
   (Vorlage Nr. 106/X an den PA (pdf))

9. Fünfte Fortschreibung der Karlsruher Erklärung zum Schienengüterverkehr
   (Vorlage Nr. 107/X an den PA (pdf))

10. Verschiedenes